• 专利附录
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    • 专利摘要:

    公开号:WO1988004748A1
    申请号:PCT/EP1987/000785
    申请日:1987-12-16
    公开日:1988-06-30
    发明作者:Xaver Bachmeir
    申请人:Xaver Bachmeir；
    IPC主号:F16L37-00
    专利说明:
    [0001] "Kupplung zur Verbindung zweier fluidführender Leitungen"
    [0002] Die Erfindung betrifft eine Kupplung zur Verbindung zweier fluidführender Leitungen gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
    [0003] Aus der DE-OS 27 58341 ist eine derartige Kupplung bekannt. Diese umfaßt ein mit einer glatten zylindrischen Innenfläche versehenes Kupplungsaußenteil und ein mit einer sich konisch erweiternden Außenfläche sowie mindestens einer Rastrille ausgestattetes Kupplungsinnenteil. Während des Kupplungsvorganges wird ein auf dem Kupplungsinnenteil sitzendes elastisches Dichtelement durch das Kupplungsaußenteil solange über die sich erweiternde konische Außenfläche des Innenteils geschoben, bis die durch die Rückstellkraft des gedehnten Dichtelements auf eine Rastrille des Innenteiles übertragene Reibungskraft größer wird als die zwischen dem Dichtelement und dem Kupplungsaußenteil wirksame Stellkraft. Die Mitnahme des Dichtelements erfolgt aufgrund von Unrundheiten oder Rauhigkeitsunterschieden keineswegs immer gleichmäßig überall am Umfang, sodaß im gekuppelten Zustand die Lage des Dichtelements in einer zur Längsachse der Kupplung senkrechten Ebene nicht sicher gewährleistet werden kann. Darüberhinaus ist eine solche Kupplung auch nicht für höhere Drücke führende Leitungen geeignet, da ihr Zusammenhalt allein durch den Reibschluß zwischen dem Dichtelement und der glatten Wand des Kupplungsaußenteil gewährleistet wird.
    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kupplung dieser Gattung zu schaffen, die bei einfacher Bedienung eine sichere und dichte Verbindung auch von solchen Leitungen ermöglicht, die ein unter Druck stehendes Fluid führen. Diese Aufgabe wird durch die Anwendung der Merkmale des Kennzeichens des Patentanspruches 1 gelöst. Bei der erfindungsgemäßen Lösung wird das Dichtelement beim Kupplungsvorgang stets in einer Ebene senkrecht zur Kupplungslängsachse geführt, sodaß dieses nicht unkontrollierbaren Verziehungen und Verquetschungen unterworfen ist. Im Endstadium des Kupplungsvorganges erfüllt das Dichtelement zusätzlich die Funktion eines Formschlußelements, wodurch die Anwendung der Anordnung auch bei höheren Drücken möglich ist.
    [0005] Im folgenden ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Dabei zeigt
    [0006] Fig.l einen Teill ngsschnitt durch eine erfindungsgemäße Kupplung in getrenntem Zustand,
    [0007] Fig.2 einen Teillängsschnitt durch eine erfindungsgemäße Kupplung in zusammengeschobenem, noch nicht gekuppeltem Zustand und
    [0008] Fig.3 einen Teillängsschnitt durch eine erfindungsgemäße Kupplung in gekuppeltem Zustand,
    [0009] Fig. 4 eine AbwandLung einer erfindungsmäßigen Kupplung in getrennt Zustand im Te llängsschnitt und
    [0010] Fig. 5 eine weitere Abwandlung der Kupplung im Teillängsschnitt.
    [0011] Eine mit 1 bezeichnete erste fluidführende Leitung umgreift das eine Ende 2 einer Führungsbuchse 3. Beide Teile 1,2 sind fest miteinander verbunden. Die Führungsbuchse 3 weist in ihrem Mittelteil eine zylindrische Außenfläche 4 auf. An ihrem freien Ende ist an der Führungsbuchse 3 ein Bund 5 L-förmigen Querschnitts vorgesehen, dessen vordere Stirnfläche mit 6, dessen zylindrische Seitenfläche mit 7 und dessen ringförmige rückwärtige Stirnfläche mit 8 bezeichnet ist. Zwischen der Außenfläche 4 und dem Bund 5 verbleibt eine Nut 9. Auf der zylindrischen Außenfläche 4 ist eine Kupplungshülse 10 verschiebbar gelagert. Die Kupplungshül se 10 weist an ihrem dem Bund 5 zugewandten Ende eine konische Fläche 11 und an deren größeren Durchmesser zur Mitte hin anschl ießend eine ringförmige Rastrille 12 auf.
    [0012] An ihrer der ersten fluidführenden Leitung 1 zugewandten Seite ist die Kupplungshül se 10 in ihrem Durchmesser derart zu einem hohl zyl i ndri schen Griff stück 13 erweitert, daß sich dieser Teil mit reichl ichem Spiel über die Leitung 1 bewegen l äßt. Ein auf der Außenfl äche 4 der Führungsbuchse 3 befestigtes Sicherungselement 22, beispiel sweise ein Seegerring , bildet im Zusammenwirken mir einer am Obergang zum Griff stück 13 an der Kuppl ungshül se 10 angeordneten Sti rnfläche 21 eine axiale Begrenzung dieser Bewegung.
    [0013] In eine zweite fluidführende Leitung 14 ist senkrecht zu deren Längsachse ein ringförmiges Kupplungsaußenteil 15 eingesetzt und mit jener bei spiel swei se durch Kleben fest verbunden. Das Kupplungsaußenteil 15 wei st an seinem dem Inneren der Leitung 14 zugewandten Ende einen den Innendurchmesser verengenden Ansatz 16 auf. Die zyl indrische Innenfl äche 17 des Kuppl ungsaußenteil s 15 weist in einem Abstand A von der al s Sitzfl äche 18 für die Fü'hrungsbuchse 3 dienenden Stirnfl äche des Ansatzes 16 eine zweite ringförmige Rastrille 19 auf. Dabei ist der Abstand A größer al s die axiale Ausdehnung der konischen Fläche 11 der verschiebbaren Kupplungshül se 10.
    [0014] Auf der verschiebbaren Kuppl ungshül se 10 i st ein ringförmiges elastisches Dichtelement 20 axial bewegl ich gelagert. Als Dichtelement 20 wird vorzugsweise ein handel sübl icher O-Ring verwendet. Im nichtgekuppel ten Zustand entspricht der Innendurchmesser des Dichtelementes 20 in etwa dem kleinsten Durchmesser der koni schen Fl äche 11 der Kuppl ungshülse 10. Dabei l iegt, wie Figur 1 zeigt, das Dichtelement 20 an der rückwärtigen Stirnfl äche 8 des Bundes 5 an. Beim Kupplungsvorgang wird, wie in Fig.2 dargestellt, zunächst die Führungsbuchse 3 des Kupplungsinnenteil s mit ihrem Bund 5 in das Kupplungsaußenteil 15 eingeführt. Die Sei tenfl äche 7 des Bundes 5 sorgt dabei im Zusammenspiel mit der zyl indrischen Innenfläche 17 des Kupplungsaußenteil s 15 für eine genaue Führung des Kupplungsinnenteil s. Die Sitzfl äche 18 am Ansatz 16 des Kupplungsaußenteil s 15 bildet eine axiale Begrenzung für den Einschubweg der Führungsbuchse 3.
    [0015] Im weiteren Verlauf des Kupplungsvorganges wird nun die Kupplungshül se 10, die zur Erhöhung der Griffigkeit am Außenumfang des Griff Stückes 13 gerändelt sein kann, in Richtung zur Leitung 14 vorgeschoben. Dabei taucht die Kupplungshül se 10 in die Nut 9 ein. Das Dichtelement 20 wird von der rückwärtigen Stirnfl äche 8 des Bundes 5 über die sich erweiternde konische Fläche 11 der Kuppl ungshül se 10 geschoben und dabei aufgeweitet, bis es im Endstadium des Kupplungsvorgangs mit seinem inneren Umfangsteil in der Rastrille 12 und mit seinem äußeren Umfangsteil in der Rastrille 19 des Kupplungsaußenteils 15 l iegt (Fig.3). Die beiden Rastrillen 12, 19 und die rückwärtige Stirnfl äche 8 des Bundes 5 umschließen dabei das Dichtelement 20 so eng, daß dieses in radialer und in axialer Richtung etwas zusammengedrückt wird und somit den Spalt zwi schen beiden Kupplungsteilen abdichtet. Das Dichtelement 20 dient in gekuppel tem Zustand zugleich al s Formschl ußelement, das einer gewaltsamen Trennung beider Kupplungsteile die zur Abscherung seines größten Querschnitts erforderl iche Kraft entgegensetzt.
    [0016] Die Trennung beider Kupplungsteile erfolgt in umgekehrter Reihenfol ge. Durch das Zurückschieben der Kupplungshülse 10 rutscht das Dichtelement 20 infolge seiner Elastizität aus der Rastrille 12 und im folgenden auf der konischen Fläche 11 der Kupplungshül se 10 nach vorn. Anschl ießend lassen sich die beiden Kupplungsteile leicht auseinanderziehen. Die im vorstehenden Ausführungsbeispiel beschriebene Anordnung beider Leitungen 1,14 senkrecht zueinander ist nicht zwingend erforderlich. Es ist ebenso ein seitlicher Anschluß unter einem von 90° abweichenden Winkel wie auch eine -in Fig. dargestellte- koaxiale Anordnung der beiden zu kuppelnden Leitungen denkbar.
    [0017] Der kragenförmige Bund 5 kann einstückig mit der Führungsbuchse 3 hergestellt sein oder - wie in Fig. 4 gezeigt - als ein im Querschnitt L-förmiger Ring 23 nachträglich fest mit deren Ende verbunden werden.
    [0018] Bei der weiteren Ausführungsform nach Fig. 5 ist wieder um eine koaxiale Anordnung der beiden zu kuppelnden Lei¬ tungen vorhanden. Bei diesem Aus fü rungsbe spi e l weist die Kupplungshülse 10 mehrere axial verlaufende Schlitz 24 auf, welche von der konischen Fläche 10 über die Rastrille 12 bis zum Griffstück 13 verlaufen. Innerhalb jedes Schlitzes 24 weist die Führungsbuchse 3 in axiale Abstand zur Stirnfläche 8 eine Erhebung 25 auf, so daß zwischen jeder Erhebung 25 und der Stirnfläche 8 sich eine Vertiefung 26 bi ldet, in welcher das Dichtungsele¬ ment 20 angeordnet ist. Durch diese längs des Umfan s der Führungsbuchse 3 angeordneten Vertiefungen 26 wird der Dic tungsring 20 sicher an der Führungsbuchse 3 gehalten. Durch die Erhebungen 25 an der Führungsbuchse 3 und die axial verlaufenden Schlitze 24 an der Kupplon hülse 10 wird zusätzlich die Kupp lungs hü Ise 10 einwand¬ frei axial geführt .
    [0019] Die Führungsbuchse 3 weist zusätzlich im Bereich des
    [0020] Griffstücks 13 der Kupplungshülse 10 eine ringförmige
    [0021] Vertiefung 27 auf, in welche ein ringförm ger elastisch
    [0022] Steg 28 der Kupplungshülse 10 eingreift. Dieser Steg
    [0023] 28 in Verbindung mit der Vertiefung 27 dient zur Begrem zung des axialen Verschiebewegs der Kupplungshülse 10 auf der Fü rungsbuchse 3. Der Steg 28 kann axial ver¬ laufende Zuschnitte aufweisen.
    权利要求:
    Claims
    Kupplung zur Verbindung zweier fluidführender Lei¬ tungen mit einem Kupplungsinnenteil, dessen Außen¬ kontur in einem Teilbereich eine konische Fläche und mindestens eine ringförmige Rastrille aufweist, mit einem auf dem Kupplungsinnenteil angeordneten Dicht¬ element und mit einem das Kupplungsinnenteil und das Dichtelement übergreifenden Kupplungsaußenteil, dadurc g e k e n n z e i c h n e t, daß das Kupplungs nnentei aus einer mit der ersten Leitung (1) verbundenen Führungsbuchse (3) und einer darauf angeordneten, axial verschiebbaren Kupplungshülse (10) besteht, an der Kupplungshülse (10) die konische Fläche (11) angeordnet ist, hinter deren größtem Durchmesser die Rastrille (12) sich befindet, die Führungsbuchse (3) eine ringförmige, radiale, in Richtung der Rastrille (12) weisende Sirnfläche (8) aufweist, die von der konischen Fläche C11) untergreifbar ist, im entkup¬ pelten Zustand das Dichtelement (20) zwischen der Stirnfläche (8) und der konischen Fläche (11) ange¬ ordnet ist und im gekuppelten Zustand die konische Fläche (11) die Stirnfläche (8) untergreift und dabei das von der konischen Fläche (11) erweiterte Dicht¬ element (20) von der Innenseite des Kupplungsaußentei l (15), der Stirnfläche (8) und der Rastrille (12) eng umschlossen wird.
    Kupplung nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n - z e i c h n e t, daß die konische Fläche (11) sich in Richtung des freien Endes des Kupplungsinnentei ls verjüngt und die Stirnfläche (8) von einem Bund (5) L-förmigen Querschnitts am freien Ende der Führungs¬ buchse (3) gebildet wird, wobei die zwischen der Führu buchse (3) und dem Bund C5) gebildete Nut (9) zur Aufnahme der konischen Fläche (11) im gekuppelten Zustand dient. 3. Kupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e ¬ k e n n z e i c h n e t, daß die Kupplungshülse (10) hinter der Rastrille (12) ein Griffstück (13) aufweis
    4. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß das Kupplungsaußen¬ tei l (15) eine weitere Rastrille (19) aufweist, in welche im gekuppelten Zustand das Dichtelement (20) eingreift.
    5. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß am Kupplungsinnen¬ tei l und am Kupplungsaußentei l (15) den Einschubweg begrenzende Anschlagflächen (6, 18) vorgesehen sind.
    6. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Kupplungshülse (10) im Bereich der konischen Fläche (11) und der Rastri lle (12) axial verlaufende Schlitze (24) aufwei und an der Führungsbuc se (3) im Bereich dieser Schli (24) radiale Erhebungen (25) im axialen Abstand zur Stirnfläche (8) vorgesehen sind, wobei zwischen den Erhebungen (25) und der Stirnfläche (8) Vertiefungen (26) zur Aufnahme des Dichtelements (20) sich bilden.
    7. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Fü rungsbuchse (3) an ihrer Außenseite eine ringförmige Vertiefung (27) aufweist, in welche ein ringförmiger elastischer Steg (28) der Kupplungshülse (10) eingreift.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1988-06-30| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP US |
    1988-06-30| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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